Berlin, 08. Mai 2024 – Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender MDR zeigt wieder einmal sein verqueres Verständnis von objektiver Berichterstattung. In politisch korrekter Manier hat der Sender bei der Vorstellung aller zur […]
Energiewende, Heizungswende, Verkehrswende, Zeitenwende – immer, wenn die derzeit politisch Verantwortlichen irgendwas vermeintlich Großes anstoßen wollen, nutzen sie dreist den im Volksmund positiv besetzten Begriff der „Wende“, um ihre Machenschaften zu beschönigen. Doch im Gegensatz zur Wende von 1989 und 1990, als der Mut von Hunderttausenden auf der Straße zur Beseitigung eines Unrechtsregimes führte, sind die oben genannten „Wenden“ allesamt Mogelpackungen.
Vorratsdatenspeicherung, Überwachungskameras im öffentlichen Raum, Lauschangriffe, Staatstrojaner – das sind nur einige Stichworte, die vor allem mit Bezug zum Kampf gegen Terror und organisierte Kriminalität in den letzten Jahrzehnten einschneidende Grundrechtsbeschränkungen mit sich gebracht haben. Vermeintlich für eine gute Sache, doch stets mit zweifelhaftem Erfolg, und immer mit Pauschalverdacht und weniger Freiheit für alle. Ob damit mehr Sicherheit verbunden ist? Skepsis ist definitiv berechtigt.