Eigentlich haben wir schon genug Bekanntschaft mit den Risiken und Nebenwirkungen von Massenzuwanderung gemacht. Sie aufzuzählen würde den Rahmen dieses Beitrags, ja ganzer Bücher sprengen. Ebenso erhellend kann ein Blick […]
Das Drama um die Heizungsdiktate der Ampelregierung geht in eine neue Runde. Nachdem das Bundesverfassungsgericht nun entschieden hat, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck sein Vorhaben nicht im Schweinsgalopp durch den Bundestag […]
Der Parteivorstand hat sich dazu entschlossen, an der mündlichen Verhandlung nicht teilzunehmen, weil nach der Einschätzung unseres Bevollmächtigten, Rechtsanwalt Peter Richter, ein faires Verfahren nicht zu erwarten ist, das Urteil bereits feststeht und durch unsere Teilnahme an der Verhandlung inhaltlich nicht mehr beeinflusst werden kann.
Karlsruher Parteien-Richter sollen missliebige Konkurrenz schwächen Am 4. und 5. Juli 2023 will das Bundesverfassungsgericht über die Anträge von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung beraten, Die HEIMAT von der staatlichen Parteienfinanzierung […]