Die HEIMAT begrüßt mit großer Erleichterung und Genugtuung das jüngste Urteil des Gerichts, das den skandalösen Versuch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, das Compact Magazin zu verbieten, in die Schranken weist. Dieser gescheiterte Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit ist ein klarer Beweis dafür, dass selbst die mächtigsten Amtsträger nicht über dem Gesetz stehen.

Klaus Beier, Pressesprecher der HEIMAT und Landesvorsitzender in Brandenburg, dem Heimatbundesland des Compact-Verlags, findet klare Worte: „Nancy Faeser hat erneut gezeigt, dass sie auch als Ministerin nicht von ihrer geistigen Nähe zu totalitären Ideologien Abstand nimmt. Mit Methoden, die man sonst nur aus sozialistischen Regimen kennt, versucht sie die Opposition mundtot zu machen. Doch der heute im Eilverfahren ergangene Richterspruch macht deutlich: In Deutschland sind wir noch nicht so weit, dass man per Dekret kritische Stimmen ausschalten kann. Das ist ein Sieg für die Freiheit, den wir heute feiern.“

Beier weiter: „Es ist nicht das erste Mal, dass Frau Faeser versucht, mit autoritären Maßnahmen die politische Landschaft nach ihren eigenen Vorstellungen zu formen. Ihre Verbindungen zur gewaltbereiten Antifa sind bekannt und werfen ein erschreckendes Licht auf ihre demokratische Gesinnung – oder besser gesagt, auf das Fehlen derselben.“

Die HEIMAT fordert deshalb den sofortigen Rücktritt von Nancy Faeser. Wer die Meinungsfreiheit so unverhohlen mit Füßen tritt und sich wiederholt als Feind der Pressefreiheit entlarvt, hat im Amt der Bundesinnenministerin nichts zu suchen. Es reicht nicht aus, dass ihre Versuche vor Gericht scheitern – sie muss politische Konsequenzen tragen. „Faeser zeigt uns, wohin die Reise geht: in Richtung eines totalitären Linksstaates, in dem die Regierung entscheidet, wer reden darf und wer nicht. Wir werden nicht zulassen, dass diese fatale Entwicklung fortschreitet“, so Beier abschließend.

Die HEIMAT wird weiterhin mit aller Kraft dafür kämpfen, dass Deutschland ein Land bleibt, in dem die Meinungsfreiheit unantastbar ist – trotz der Versuche von Frau Faeser und ihres Antifa-nahen Umfelds, dies zu ändern. Wir werden wachsam bleiben und uns weiterhin gegen alle Angriffe auf die Grundrechte der Bürger stellen.

Das Urteil ist ein Meilenstein im Kampf für die Freiheit – und ein Weckruf für alle, die glauben, dass die Demokratie ohne Widerstand von innen zerstört werden kann.

Berlin, 14.08.2024

HEIMAT-Pressestelle