Berlin, 08. Mai 2024 – Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender MDR zeigt wieder einmal sein verqueres Verständnis von objektiver Berichterstattung. In politisch korrekter Manier hat der Sender bei der Vorstellung aller zur Europawahl am 09. Juni 2024 kandidierenden Parteien auf seiner Website Links zu diesen gesetzt – mit einer bemerkenswerten Ausnahme: Die HEIMAT (Verweis: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/europawahl-zugelassene-parteien-100.html). Eine politische Entscheidung, die es in einem der Unabhängigkeit verpflichteten öffentlichen Rundfunk eigentlich nicht geben dürfte.

In einem System, in dem alle Bürger Zwangsabgaben für den Staatsfunk entrichten müssen, ist es unerlässlich, dass dieser sich politisch neutral verhält. Doch der MDR hat genau diese Neutralitätspflicht verletzt, indem er die HEIMAT aus dem öffentlichen Diskurs ausschließt.

Der MDR behauptet, dass die Website der HEIMAT zum Zeitpunkt des Vorstellungsartikels nicht erreichbar gewesen sei. Doch Diagnosetools der Website ergeben, dass diese zu keinem Zeitpunkt in den vergangenen Wochen nicht erreichbar war. Es liegt auf der Hand, dass die Nichtsetzung des Links zur Website der HEIMAT eine politische Entscheidung des MDR ist, um eine unbequeme Partei aus dem öffentlichen Diskurs zu nehmen. Der HEIMAT-Spitzenkandidat Udo Voigt hat den MDR deshalb heute dazu aufgefordert, seiner objektiven Berichtspflicht nachzukommen und sieht noch einen anderen möglichen Grund für die Nichtsetzung des Links. So ist auf der Startseite der HEIMAT prominent die Forderung nach einem ENDE des Rundfunkbeitrags platziert. Eine Forderung, die für viele linksgrüne „Journalisten“ die Arbeitslosigkeit bedeuten würde, aber Millionen Bürger finanziell entlasten würde.

Welche Begründung auch immer zutrifft, die HEIMAT lässt sich davon nicht beirren. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir in das EU-Parlament wiedereinziehen werden. Als einzige Partei vertreten wir die Forderung nach dem DEXIT, dem Austritt Deutschlands aus der EU. Wir werden unsere Position weiterhin entschlossen vertreten, auch wenn der MDR versucht, uns zum Schweigen zu bringen.

Die HEIMAT ruft den MDR dazu auf, seine Neutralitätspflicht zu wahren und die Partei fair und gleichberechtigt in den öffentlichen Diskurs einzubeziehen.

Berlin, 08.05.2024

Klaus Beier
Pressesprecher