Wahl des Kreistagsvorsitzenden im Kreistag Oder-Spree

Oder-Spree – In der konstituierenden Sitzung des Kreistages des Landkreises Oder-Spree konnte Klaus Beier, Abgeordneter der Partei HEIMAT, bei den Wahlen zu den stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden bis zu zehn Stimmen auf sich vereinen. Dies ist ein bemerkenswerter Erfolg, der zeigt, dass Beier (nur ein Abgeordneter ist dienstälter) über die eigenen Parteigrenzen hinaus Unterstützung im Kreistag genießt, da die Partei HEIMAT lediglich einen Sitz innehat.

Dieser Erfolg wird jedoch von einem fragwürdigen Vorgehen überschattet. Bei der vorangegangenen Wahl des Kreistagsvorsitzenden, nachdem die SPD-Kandidatin Juliane Meyer in der Abstimmung durchgefallen war, kam es zu einem skandalösen Ablauf. Klaus Beier war der einzige vorgeschlagene Kandidat für den zweiten Wahlgang. Doch statt dieser demokratischen Entscheidung zu folgen, wurde die Sitzung über eine Stunde unterbrochen, um zwei weitere Kandidaten „aus dem Hut zu zaubern“. Dieses Manöver widerspricht den üblichen Regularien und lässt tief blicken, wie weit die Fraktionen der etablierten Parteien gehen, um einen Kandidaten aus der Partei HEIMAT zu verhindern.

Trotz dieser unrechtmäßigen Machenschaften erhielt Klaus Beier auch in weiteren Wahlgängen mehrere Stimmen aus anderen Fraktionen, was seine Akzeptanz und seinen Rückhalt im Kreistag durchaus unter Beweis stellt. Dass er schließlich nicht zum Kreistagsvorsitzenden gewählt wurde, zeigt einmal mehr, wie stark der Widerstand gegen unliebsame Meinungen in unserer heutigen politischen Landschaft ist.

„Der Verlauf der Sitzung erinnerte mich eher an eine Karnevalsveranstaltung als an eine ernsthafte politische Debatte“

Klaus Beier

„Der Verlauf der Sitzung erinnerte mich eher an eine Karnevalsveranstaltung als an eine ernsthafte politische Debatte“, so Beier. „Meine Kandidatur war selbstverständlich ernst gemeint. Ich setze mich seit 2003 für unsere Heimat im Kreistag Oder-Spree ein und habe als einziger Abgeordneter keine Sitzung verpasst.“

Der Landrat betonte, dass die SPD Schwierigkeiten habe, einen geeigneten Kandidaten zu finden. Dies führte dazu, dass Juliane Meyer, nun vorgeschlagen von der CDU, zur 1. Stellvertreterin gewählt wurde. Klaus Beier erhielt bei dieser Wahl neun Stimmen – ein klares Zeichen, dass er nicht alleine steht.

Klaus Beier kündigte zudem an, gegen alle Kandidaten anzutreten, die Deutschland abschaffen wollen. Dies führte dazu, dass er im fünften Wahlgang gegen den Kandidaten der Linken, Stephan Wende, antrat. Obwohl viele Abgeordnete aufgrund des EM-Spiels nicht mehr anwesend waren, erhielt der erfahrene Abgeordnete dennoch beeindruckende zehn Stimmen aus anderen Fraktionen.

Die Partei HEIMAT wird weiterhin entschlossen und mit klaren Positionen im Kreistag vertreten sein. Klaus Beier hat durch seinen Einsatz gezeigt, dass er bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und sich dem undemokratischen Widerstand nicht beugen wird.

Beeskow, 11.07.2024

HEIMAT-Pressestelle