Entschließungsantrag zum Parteitag der HEIMAT:

Präambel:

Angesichts der sich zuspitzenden geopolitischen Lage, der Eskalation im Ukraine-Krieg und der drohenden direkten Konfrontation zwischen NATO-Staaten und Russland fordert die Partei HEIMAT eine klare Rückbesinnung auf friedenspolitische Grundsätze und den aktiven Einsatz für die Wahrung des Friedens. Ein weiterer Krieg würde nicht nur Europa, sondern insbesondere Deutschland ins Zentrum der Zerstörung rücken. 

Analyse der aktuellen Lage:

1. Eskalation des Ukraine-Kriegs:

   – Die Erlaubnis der US-Regierung, mit amerikanischen Fernwaffen in der Tiefe des russischen Staatsgebiets strategische Ziele anzugreifen und die Lieferung völkerrechtlich umstrittener Waffen, wie Antipersonen-Minen, treiben die Eskalation voran. 

   – Die Reaktion Russlands in Form einer erweiterten Nukleardoktrin und die Einstufung von NATO-Staaten als Angreifer lässt das Risiko einer nuklearen Auseinandersetzung massiv steigen. 

2. Die derzeitige Rolle der BRD:

   – Durch die mögliche Stationierung atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen ab 2026 in Deutschland sowie den Forderungen führender deutscher Politiker nach Taurus-Lieferungen wird Deutschland immer mehr zur Kriegspartei. 

   – Sowohl ein möglicher Kanzler Friedrich Merz als auch die aktuellen Regierungsparteien signalisieren ein klares Bekenntnis zum Kriegskurs. 

3. Fehlen einer Friedensbewegung:

   – Die einst von linken Gruppen getragene Friedensbewegung ist heute verstummt oder steht selbst auf Seiten der Kriegstreiber. 

   – Eine neue Friedensbewegung kann nur aus patriotischen und national gesinnten Kreisen entstehen, die sich parteiübergreifend und mit Nachdruck für den Frieden einsetzen.

 

Forderungen:

Die Partei Die Heimat (HEIMAT) fordert: 

1. Sofortige diplomatische Initiativen:

   – Deutschland muss sich in internationalen Gremien für eine umgehende Waffenruhe und Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine einsetzen. 

2. Ablehnung weiterer Eskalationsmaßnahmen:

   – Keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern oder anderen Angriffswaffen an die Ukraine. 

   – Keine Stationierung atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen in Deutschland. 

3. Austritt Deutschlands aus der Kriegslogik der NATO:

   – Rückkehr zu einer außenpolitischen Neutralität, die auf den Interessen Deutschlands und seiner Bürger basiert. 

4. Aufbau einer neuen Friedensbewegung:

   – Unterstützung einer parteiübergreifenden und breiten gesellschaftlichen Bewegung gegen Kriegstreiberei. 

   – Zusammenarbeit mit allen, die sich dem Frieden verpflichtet fühlen – unabhängig von ideologischen Differenzen. 

5. Stärkung der nationalen Souveränität:

   – Deutschland darf sich nicht länger als Erfüllungsgehilfe der USA und ihrer geopolitischen Interessen instrumentalisieren lassen. 

   – Eine eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik muss die Grundlage deutschen Handelns werden. 

Schluss:

Die HEIMAT wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, die drohende Gefahr eines Dritten Weltkriegs abzuwenden. Es ist unsere Pflicht, unsere Heimat, unsere Mitmenschen und die Völker dieser Welt vor den verheerenden Folgen eines globalen Konflikts zu bewahren. Frieden darf keine Utopie bleiben, sondern stellt eine Notwendigkeit dar, die entschlossenes Handeln erfordert. 

Beschluss:

Einstimmig beschlossen vom 39. ordentlichen Bundesparteitag der HEIMAT am 23./24 November.