Das sogenannte Potsdamer Geheimtreffen hat einen Begriff in die öffentliche Wahrnehmung und Debatte geführt, der bisher relativ ungebräuchlich war. Es geht um den Begriff Remigration. Was Migration bedeutet, können wir schon rein visuell in unseren Innenstädten erleben. Wobei Migration zunächst nur den Prozess der Wanderung beschreibt. Mit Migration ist noch nicht gesagt, in welche Richtung es geht. Gemeinhin wird darunter aber die Zuwanderung von Ausländern nach Deutschland verstanden, womit sich der Begriff Re-Migration im Grunde von selbst erklärt. Er soll aussagen, dass die, die nach Deutschland gekommen sind, dorthin zurückwandern sollen, woher sie kamen.

Staatsbürgerschaft und Identität: Eine rechtliche und kulturelle Betrachtung

Genau darin liegt allerdings das Streitpotential und die Aufregung begraben. Denn die Frage, wer genau wohin zurückgeführt werden soll, bedarf einer Klarstellung. Das Thema ist auch deswegen so interessant, weil es wesentlicher Teil im Verbotsverfahren gegen unsere Partei war. Die Unterscheidung zwischen Abstammung und Staatsbürgerschaft ist eine mitunter schwierige, wenn es um eine juristische und politische Bewertung geht. Rechtlich ist die Lage eindeutig. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, hat selbstredend alle Rechte und Pflichten eines Staatsbürgers, egal ob „biodeutsch“ oder zugewandert, also mit ausländischen Wurzeln. Das hat die HEIMAT aber auch nie bestritten und das haben wir auch im Verbotsverfahren deutlich gemacht.

Ethnische Zugehörigkeit und Staatsbürgerschaft

Was wir hingegen festgestellt wissen wollen, ist, dass ein Ausländer durch den Akt der Einbürgerung nicht Teil unseres Volkes im Sinne der Abstammungsgemeinschaft werden kann. Er ändert durch die Einbürgerung schließlich nicht seine ethnische Zugehörigkeit. Das ist weder eine rechte Verschwörungsfloskel noch beinhaltet diese Feststellung eine qualitative Einordnung, sondern beschreibt zunächst ein Faktum. Von diesem Faktum – und weil wir das für wichtig halten – leitet sich der Wille ab, die Staatsbürgerschaft nicht inflationär zu vergeben. Die Staatsbürgerschaft ist eine Ehrerbietung an jemanden, der sich um Volk und Staat verdient gemacht hat und darf keine automatische Zwangsläufigkeit nach Ablauf einer Frist und eines dusseligen Tests sein. In der Bundesrepublik läuft es aber genau so. Faktisch kommen unzählige Migranten durch Einbürgerung in den Genuss der Rechte und Pflichten eines Deutschen, die sich in keiner Weise mit unserem Volk und unserer Kultur identifizieren, unabhängig davon, ob man Zuwanderung grundsätzlich befürwortet oder nicht.

Davon ableitend kann sich – aus rein rechtlichen Gründen – die Remigration zunächst nur auf Ausländer beziehen. Also auf die, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben und auch sonst keinen nachvollziehbaren Aufenthaltsgrund nachweisen können.

Remigration vs. Deportation: Die feine Linie zwischen Rückkehr und Zwang

Remigration bezeichnet aber nicht einen Akt, sondern einen Prozess, so wie Migration auch ein Prozess ist. In der Folge dieses Prozesses ist es durchaus auch denkbar, dass Migranten, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben, Angebote gemacht werden, in ihre Heimat zurückzukehren. Solche Anreize können unterschiedlich ausgestaltet werden. Der entscheidende Punkt ist jedoch, dass es sich hierbei nicht um eine „Deportation“ handelt. Während bei ausreisepflichtigen Ausländern die Remigration relativ einfach ist – bi- und multilaterale Abkommen vorausgesetzt – ist das bei Staatsbürgern mit Migrationsgeschichte anders. Ob die Einbürgerungspraxis dereinst als verfassungswidrig angesehen wird, bleibt dahingestellt.

Die HEIMAT hat aber nie gesagt, dass sie Staatsbürger deportieren wolle. Dass wir das Ideal der Volksgemeinschaft anstreben, ist – und eben nur das – ein Ideal. Näheres dazu leitet sich von unserem Parteiprogramm ab, in dem wir das alte Reichs- und Staatsangehörigkeitsrecht favorisieren, das bis zum Jahre 2000 galt.

Remigration als Antwort: Rückführung von Ausländern als Gebot der Stunde

Deutschland ist nicht nur ein Standort und zum Volk gehört nach unserer Auffassung nicht jeder – wie Merkel das sagte -, der in Deutschland wohnt. Deutschland ist die Heimat der Deutschen. Und das soll es in Zukunft auch bleiben. Wir können und wollen nicht das Sammelbecken für jedermann werden. Darum ist Remigration, die Rückführung von Ausländern, die in Deutschland nichts zu suchen haben, das Gebot der Stunde.