Nein zur Einschränkung unserer Grundrechte!

Die gesetzliche Corona-Impfpflicht ist uns dank des massiven Protests auf der Straße erspart geblieben. Doch es besteht die Gefahr, dass eine Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt wird. In diesem Jahr soll von den Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein Pandemievertrag beschlossen werden. Der bereits vorliegende Vertragsentwurf sieht vor, dass die WHO dann nicht nur Empfehlungsgeber, sondern führende Autorität in Sachen Pandemiebekämpfung wäre. Wird der Vertrag beschlossen, müsste er von allen Mitgliedstaaten – auch Deutschland – in die nationale Rechtsordnung umgesetzt werden.

Die WHO, die durch nichts und niemanden demokratisch legitimiert wurde und die nicht durch Klagen haftbar gemacht werden kann, könnte dann den internationalen Gesundheitsnotstand ausrufen und rechtsverbindliche Maßnahmen erlassen. Damit ginge ein weiterer Verlust nationaler Souveränität an eine internationale Organisation einher. Unsere Grundrechte wären erneut in Gefahr!

Hinzu kommt, dass die WHO vor allem durch private Geldgeber finanziert wird. Nicht zuletzt die großen Profiteure der Corona-Impfkampagne haben ihre Finger im Spiel. Die WHO könnte die Staaten zum Kauf und zur Anwendung von Medizinprodukten verpflichten – die die WHO finanzierenden Pharmakonzerne und Impfstoffhersteller würden schon wieder riesige Profite machen.

Gesundheitssystem am Abgrund: Sparen auf Kosten der Patienten

Auf der anderen Seite wird das öffentliche Gesundheitswesen weiter kaputtgespart. Reihenweise sollen Krankenhäuser geschlossen werden. Trotz vieler warmer Worte und Dankesreden leidet die Pflege seit vielen Jahren an chronischer Überlastung. Krankheitsverwaltung hat längst Vorrang vor Gesundheitserhaltung. Kein Wunder: Mit kranken Menschen kann man mehr Geld machen als mit gesunden. Wir müssen raus aus diesem politisch gewollten Teufelskreis!

Auch die Meinungsfreiheit scheint in Gefahr zu sein. So kennzeichnet die WHO die massive Kritik an den oft willkürlichen Corona-Maßnahmen als „Infodemie“, der man künftig entgegenwirken wolle. Soll Kritik an den Maßnahmen „unserer“ Gesundheitspolitiker, die ihre Direktiven von der WHO erhalten sollen, dann bald unter Strafe gestellt werden? Denkbar ist leider alles!

Wir wollen keinen ewigen Ausnahmezustand! Wir wollen in Eigenverantwortung leben und freie Menschen sein. Auf Ratschläge und Verbote von Politikern, die unser Gesundheitssystem kaputtgespart haben, können wir verzichten. Auch ist allen Versuchen, eine wie auch immer geartete Corona-Impfpflicht durch die WHO-Hintertür doch noch einzuführen, eine klare Absage zu erteilen.

Wenn sich die Pläne bewahrheiten, dass hier seitens der WHO über den sogenannten Pandemievertrag ein neuer „Gesundheitsnotstand“ vorbereitet werden soll, ist unsere Losung klar: Deutschland muss raus aus der WHO!

Wir fordern:

• » Nein zum ewigen Ausnahmezustand! Für Eigenverantwortung und Normalität!
• » Nein zur Corona-Impfpflicht durch die Hintertür!
• » Austritt Deutschlands aus der WHO, um einen international verordneten „Gesundheitsnotstand“ zu verhindern!
• » Schluss mit der Sparpolitik im Gesundheitswesen!