Stell dir vor, du gehst zur Bank. Du sagst: „Ich brauche 500.000 Euro für ein neues Dach und eine moderne Heizung.“ Die Bank gibt dir das Geld. Ein Jahr später kommt der Gutachter vorbei. Das Dach ist immer noch kaputt, die Heizung rostet aber du hast eine neue Luxusküche, warst dreimal auf den Malediven und hast deine Kreditkartenschulden beglichen. Die Bank würde dich anzeigen. Die Bundesregierung nennt das „Haushaltspolitik“.

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or genau einem Jahr haben sie es getan. Die „Große Koalition des Ausverkaufs“ aus Union und SPD hat das Grundgesetz angefasst. Zweidrittelmehrheit. Das Hochamt der Demokratie. Warum? Um 500 Milliarden Euro neue Schulden am Haushalt vorbeizuschleusen. „Sondervermögen für Infrastruktur“ hieß das Etikett. Klingt super, oder? Brücken reparieren, Schulen sanieren, Digitalisierung. Wer könnte da nein sagen?

Heute wissen wir: Es war eine Lüge. Das IFO-Institut hat nachgerechnet. 95 Prozent der Mittel wurden zweckentfremdet. Fast alles wurde benutzt, um Haushaltslöcher zu stopfen, die durch Ideologieprojekte, Massenmigration und den „Klimawahn“ gerissen wurden. Netto-Investition in unser Land? Nahezu Null. Während du für jede Tankquittung beim Finanzamt strammstehen musst, verpulvern Merz und Klingbeil Milliarden, ohne einen einzigen Beleg für echten Mehrwert vorzulegen.

Nico Koal: „Ein Verrat an den kommenden Generationen“

Nico Koal (HEIMAT Brandenburg) findet dafür klare Worte. Er sieht in der aktuellen Schuldenorgie nicht nur Inkompetenz, sondern Vorsatz:

„Friedrich Merz und Lars Klingbeil sind politische Schwindler. Sie haben das Grundgesetz missbraucht, um ihre Klientelpolitik zu finanzieren, während unsere Brücken weiter zerbröseln. Das Sondervermögen ist weg. Geplündert für Ukraine-Hilfen, Energiewende-Phantasien und die Versorgung von NGOs. Für das eigene Land ist nichts mehr da. Wer diese Parteien noch wählt, unterschreibt den Offenbarungseid unserer Nation. Kommt zur HEIMAT, engagiert euch bei uns. Wir sind die Einzigen, die den Mut haben, diesen Selbstbedienungsladen zu schließen!“

Die Abrechnung: Warum Union und SPD uns täuschen

Es ist eine „Koalition der Verschleierung“. Die Zinslast explodiert: Von 3 Milliarden im Jahr 2021 auf prognostizierte 72 Milliarden Euro. Das ist Geld, das bei den Renten fehlt, bei der Sicherheit und bei der Bildung. Ökonomen warnen bereits: Die Renten werden sinken, das Eintrittsalter wird steigen. Alles, damit Merz und Söder ihren Frieden haben und Klingbeil seine Haushaltslöcher kaschieren kann. Das ist kein „Sondervermögen“, das sind Sonderschulden zum Ruin der öffentlichen Finanzen.

Der 10-Punkte-Plan der HEIMAT: Ordnung im Staats-Chaos

• Volle Transparenz: Ein unabhängiges Kontrollgremium muss jeden Euro der Sondervermögen lückenlos überwachen.
• Rückführung der Mittel: Sofortiger Stopp der Zweckentfremdung. Geld für Brücken muss in Brücken fließen!
• Strikte Zweckbindung: Gesetzliches Verbot, Kredite zum Stopfen von Haushaltslöchern zu nutzen.
• Schuldenbremse ohne Ausnahmen: Keine Tricksereien mehr am Grundgesetz vorbei.
• Konsequenzen für Fehlverwendung: Wer Milliarden veruntreut, muss zurücktreten und strafrechtlich belangt werden.
• Keine Steuererhöhungen: Die Zinslast darf nicht auf den Bürger abgewälzt werden.
• Priorisierung des Eigenen: Investitionen in nationale Infrastruktur statt in ideologische Weltrettungsprojekte.
• Direkte Demokratie: Volksabstimmungen bei Grundgesetzänderungen, die neue Schulden betreffen.
• Schutz der Renten: Gesetzliche Sicherung der Renten gegen die Inflationsfolgen der Schuldenpolitik.
• Auflösung der Schattenhaushalte: Rückkehr zu einer ehrlichen, transparenten Haushaltsführung.

Fakten-Check: Sondervermögen (FAQ)