Meine Kandidatur für Europa:
Freiheit statt EU!
Im herrschenden EU-System stehen die Dinge auf dem Kopf: Viel zu viele Entscheidungen werden in Brüssel getroffen, in Berlin nur noch »ratifiziert«, in den Bundesländern mit Erlassen, Richtlinien und Durchführungsverordnungen den Bürgern aufgezwungen und müssen dann von den Kommunen umgesetzt werden. Vom versprochenen Prinzip der »Subsidiarität« ist nichts mehr zu spüren.
Die meisten dieser Regelungen engen uns, jeden einzelnen, das ganze Land, Städte und Gemeinden, in unseren Entscheidungen ein und berauben uns unserer Freiheit. Das muss sich ändern, notfalls durch Austritt aus der sogenannten »Europäischen« Union. Im EU-Parlament werde ich daher für ein geordnetes Ausstiegsszenario kämpfen.
Als Landesvorsitzender der sächsischen HEIMAT und Kommunalpolitiker von HEIMAT und FREIE SACHSEN habe ich dabei ganz besonders die Interessen Sachsens und seiner Bürger im Blick. Sollte die BRD zu schwach sein, sich gegen die Bevormundung durch Brüssel zur Wehr zu setzen, plädiere ich für eine weitestgehende Autonomie Sachsens, um zu retten, was noch zu retten ist.
PETER SCHREIBER - LISTENPLATZ 6
Wer ist Peter Schreiber?
Zurück zur Freiheit: Gegen den Regulierungswahnsinn der EU!
Inmitten des bürokratischen Irrgartens der EU braucht es Mutige, die gegen den Strom schwimmen und dafür streiten, die Spielregeln der EU-Eliten zugunsten der Bürger zu ändern. Die politische Landkarte Europas wird von einer zentralisierten Entscheidungsmaschinerie in Brüssel geprägt, die jedoch den ursprünglichen Grundsatz der Subsidiarität längst aus den Augen verloren hat. Statt vor Ort getroffene Entscheidungen zu respektieren, werden uns Vorschriften von höchster Ebene aufgedrückt und bis hinunter zu den kleinsten Gemeinden durchgesetzt. Dieses übermäßige Regelungsgeflecht erstickt die versprochene Freiheit und verkompliziert die Umsetzung lokal relevanter Entscheidungen.
Klare Ansage für mehr Selbstbestimmung
Der wenig durchschaubare Regulierungswahnsinn aus der EU-Zentrale nimmt uns nicht nur die Entscheidungsfreiheit, sondern raubt uns auch die Verantwortung für unser eigenes Handeln. Diesem undurchsichtigen Treiben, das den unterschiedlichen Bedürfnissen und Gegebenheiten der Mitgliedstaaten nicht gerecht wird, und zu dem eine übermäßige Einflussnahme von Lobbygruppen beiträgt, welche einen zu großen Einfluss auf die Gesetzgebung in der EU ausüben und Regelungen hervorbringen, die eher den Interessen großer Unternehmen als den Bürgern dienen, muss ein Ende gesetzt werden. Ich stehe bereit, diese Missstände aufzudecken und zu bekämpfen. Mein Ziel im EU-Parlament ist unmissverständlich: ein geordnetes Ausstiegsszenario.
Freiheit und Autonomie sichern
Als Landesvorsitzender der sächsischen HEIMAT und Kommunalpolitiker von HEIMAT und FREIE SACHSEN weiß ich, dass die Interessen Sachsens und seiner Bürger besonderen Schutz verdienen. Sollte die Bundesrepublik Deutschland nicht stark genug sein, sich gegen die Bevormundung aus Brüssel zu behaupten, stehe ich für eine weitreichende Autonomie Sachsens ein. Es geht darum, das zu bewahren, was noch zu retten ist, und die Freiheit der Bürger vor übermäßiger Zentralisierung zu schützen. Europa muss zurück zu den Wurzeln der Subsidiarität – und dafür werde ich mich mit aller Kraft einsetzen.
