Abwärtskurs unter Ampelkoalition: Deutschland im Wirtschaftsnotstand!

Deutsche Unternehmen fliehen im Eiltempo ins Ausland! Laut DIHK haben bereits 37 Prozent aller deutschen Industriebetriebe mit mehr als 500 Mitarbeitern ihre Koffer gepackt, und weitere Firmen stehen in den Startlöchern. Warum dieser beunruhigende Trend? Die Hauptgründe liegen in der verfehlten Energie- und Klimapolitik.

Die DIHK macht vor allem die politische Führung dafür verantwortlich. Diese hat es nicht geschafft, trotz der angeblichen Bemühungen zur Dämpfung der Strompreise und der Errichtung von LNG-Terminals die pessimistische Stimmung in der Wirtschaft einzudämmen. Im Gegenteil: Die Regierung hat neue Belastungen geschaffen, indem sie bestehende Entlastungen auslaufen ließ und den Netzausbau schleifen ließ. Auch praxisferne Vorschriften, wie sie im Gebäudeenergie- oder Energieeffizienzgesetz festgelegt wurden, sind ein echtes Hindernis für die deutsche Wirtschaft.

Scholz und Habeck unter Druck: Verantwortlich für den Niedergang

Dafür müssen vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in die Verantwortung genommen werden. Habeck trägt nicht nur die Verantwortung für die Energiepolitik, sondern auch für die Wirtschaft, und es ist offensichtlich, dass die aktuelle Rezession in seinen Zuständigkeitsbereich fällt.

Das schlimme daran ist, dass nicht zu erwarten ist, dass Regierung aufwacht und die dringend benötigten Maßnahmen ergreift, um den Abstieg der deutschen Wirtschaft zu stoppen. Genau deshalb braucht es eine Wachablösung an der Spitze unseres Landes.